Rechtsprechung
| LAG Hessen, 10.12.1996 - 7 Sa 357/96 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1996,12580) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (3)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Jahrssonderzuwendung: Errechnung der tariflichen Jahressonderzuwendung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- ArbG Frankfurt/Main, 19.10.1995 - 11 Ca 5668/95
- LAG Hessen, 10.12.1996 - 7 Sa 357/96
- BAG, 15.10.1997 - 10 AZR 234/97
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (2)
- BAG, 14.02.1968 - 4 AZR 275/67
Zulässigkeit begrenzter Effektivklauseln
Auszug aus LAG Hessen, 10.12.1996 - 7 Sa 357/96
Bemisst sich nach alledem die tarifliche Jahressonderzuwendung gemäß Abschn. 11.2 MTV Betriebsküchen allein nach dem tariflichen Monatsentgelt, so braucht hier nicht mehr erörtert zu werden, ob die Tarifparteien nach denselben Grundsätzen, nach denen tarifliche Effektivklauseln unzulässig sind, überhaupt eine tarifliche Leistung auf eine andere Basis als das Tarifentgelt stellen können (vgl. dazu BAG, AP Nr. 7 zu § 4 TVG Effektivklausel, Meisel, in: Anm. zu BAG, AP Nr. 15 zu § 611 BGB Bergbau; Giese, SAE 1973, 25 ff.; BAG, AP Nr. 9 zu § 4 TVG Effektivklausel; BAG, AP Nr. 8 zu § 1 TVG Tarifverträge: Metallindustrie;… Lipke, HZA, Bd. 2 Gruppe 3 Rdn. 47). - BAG, 23.02.1966 - 4 AZR 447/64
Vermittlungsdienst eines Arbeitsamtes - Gründliche Fachkenntnisse - …
Auszug aus LAG Hessen, 10.12.1996 - 7 Sa 357/96
Bemisst sich nach alledem die tarifliche Jahressonderzuwendung gemäß Abschn. 11.2 MTV Betriebsküchen allein nach dem tariflichen Monatsentgelt, so braucht hier nicht mehr erörtert zu werden, ob die Tarifparteien nach denselben Grundsätzen, nach denen tarifliche Effektivklauseln unzulässig sind, überhaupt eine tarifliche Leistung auf eine andere Basis als das Tarifentgelt stellen können (vgl. dazu BAG, AP Nr. 7 zu § 4 TVG Effektivklausel, Meisel, in: Anm. zu BAG, AP Nr. 15 zu § 611 BGB Bergbau; Giese, SAE 1973, 25 ff.; BAG, AP Nr. 9 zu § 4 TVG Effektivklausel; BAG, AP Nr. 8 zu § 1 TVG Tarifverträge: Metallindustrie;… Lipke, HZA, Bd. 2 Gruppe 3 Rdn. 47).
- BAG, 15.10.1997 - 10 AZR 234/97
Jahrssonderzuwendung: Errechnung der tariflichen Jahressonderzuwendung
Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Hessischen Landesarbeitsgerichts vom 10. Dezember 1996 - 7 Sa 357/96 - wird zurückgewiesen.